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AGB’s

1. geltung

für alle geschäftsbeziehungen zwischen ruby store gmbh, reichenbachstr. 37, 80469 münchen – im folgenden verkäufer genannt – und dem besteller – im folgenden käufer genannt – gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen geschäftsbedingungen in ihrer zum zeitpunkt der bestellung durch den käufer geltenden fassung. abweichende geschäftsbedingungen des käufers finden keine anwendung, es sei denn der verkäufer stimmt ihrer geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. vertragsschluss

die darstellung der waren im onlineshop des verkäufers stellt kein verbindliches angebot zum abschluss eines kaufvertrages dar. dabei handelt es sich vielmehr um eine unverbindliche einladung an den käufer, dem verkäufer ein kaufangebot zu unterbreiten. ein kaufangebot wird dem verkäufer vom käufer durch die bestellung der im onlineshop des verkäufers dargestellten waren unterbreitet.
die bestellung der im onlineshop dargestellten waren erfolgt nach folgenden schritten:
a) auswahl der gewünschten ware durch anklicken der jeweiligen ware.
b) auswahl der gewünschten größe durch anklicken des buttons „auswählen size/größe“ (soweit unterschiedliche größen gegeben sind und angeboten werden).
c) aufnahme der ware in den warenkorb durch anklicken des buttons „zum warenkorb hinzufügen”.
d) prüfung der ausgesuchten ware und größe im warenkorb durch anklicken des buttons “warenkorb anzeigen”.
e) auswahl der versandzonen und weiterleitung zum bezahlungsprozess durch anklicken des buttons “kasse”.
f) eingabe der versand- und rechnungsangaben
g) prüfung der versand & rechnungsangaben und der bestellung.
h) auswahl der zahlungsmethode.
der käufer kann eingabefehler jederzeit und spätestens vor der verbindlichen absendung der bestellung berichtigen, indem er durch anklicken des im verwendeten internet-browser zur verfügung gestellten „zurück“-buttons wieder auf die internetseite gelangt, in der die eingaben des käufers getätigt wurden und korrigiert werden können. der käufer kann den bestellvorgang durch schließen des internet-browsers jederzeit abbrechen.
gibt der käufer beim verkäufer eine bestellung auf, erhält der käufer unverzüglich eine bestellbestätigung per e-mail.
bei der bestellbestätigung handelt es sich nicht um die annahme des kaufangebots des käufers, sondern um eine mitteilung an den käufer, die dem käufer den erhalt und den genauen umfang der bestellung bestätigt.
ein wirksamer kaufvertrag zwischen dem käufer und dem verkäufer kommt erst zustande, wenn der käufer vom verkäufer – über die bestellbestätigung hinaus – eine auftragsbestätigung per e-mail erhält.
eine auftragsbestätigung erhält der käufer innerhalb einer bearbeitungszeit von 48 stunden nach bestellbestätigung, wenn die bestellte ware vorrätig und lieferbar ist.
ist die bestellte ware nicht rechtzeitig oder gar nicht lieferbar, teilt der verkäufer dies dem käufer innerhalb von 48 stunden nach bestellbestätigung mit.
ist die bestellte ware nicht rechtzeitig lieferbar steht es dem käufer frei auf die bestellte ware zu warten oder die bestellung zu widerrufen.
ist die ware gar nicht lieferbar sieht der verkäufer von einer auftragsbestätigung ab. ein vertrag kommt in diesem fall nicht zustande. vom käufer bereits erbrachte gegenleistungen werden in diesem fall vom verkäufer unverzüglich erstattet.

3. widerrufsrecht

widerrufsbelehrung:
widerrufsrecht:
der käufer kann die vertragserklärung innerhalb von 14 tagen ohne angabe von gründen in textform (z.b. brief, fax, e-mail) oder – wenn dem käufer die sache vor fristablauf überlassen wird – auch durch rücksendung der sache widerrufen. die frist beginnt nach erhalt dieser belehrung in textform, jedoch nicht vor eingang der ware beim empfänger (bei der wiederkehrenden lieferung gleichartiger waren nicht vor eingang der ersten teillieferung) und auch nicht vor erfüllung der informationspflichten durch den verkäufer gemäß artikel 246 § 2 in verbindung mit § 1 abs. 1 und 2 egbgb sowie der pflichten des verkäufers gemäß § 312g abs. 1 satz 1 bgb in verbindung mit artikel 246 § 3 egbgb. zur wahrung der widerrufsfrist genügt die rechtzeitige absendung des widerrufs oder der sache. der widerruf ist zu richten an (ladungsfähige anschrift):

ruby store gmbh
reichenbachstr. 37
80469 münchen
email: info@ruby-store.com

widerrufsfolgen:
im falle eines wirksamen widerrufs sind die beiderseits empfangenen leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene nutzungen (z.b. zinsen) herauszugeben. kann der käufer dem verkäufer die empfangene leistung sowie nutzungen (z.b. gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der käufer dem verkäufer insoweit wertersatz leisten. für die verschlechterung der sache und für gezogene nutzungen muss der käufer nur wertersatz leisten, soweit die nutzung oder die verschlechterung auf einen umgang mit der sache zurückzuführen ist, der über die prüfung der eigenschaften und der funktionsweise hinausgeht. unter „prüfung der eigenschaften und der funktionsweise“ versteht man das testen und ausprobieren der jeweiligen ware, wie es etwa im ladengeschäft möglich und üblich ist. paketversandfähige sachen sind auf die gefahr des verkäufers zurückzusenden. der käufer hat die regelmäßigen kosten der rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte ware der bestellten entspricht und wenn der preis der zurückzusendenden sache einen betrag von 70 euro nicht übersteigt oder wenn der käufer bei einem höheren preis der sache zum zeitpunkt des widerrufs noch nicht die gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte teilzahlung erbracht hat. andernfalls ist die rücksendung für den käufer kostenfrei. nicht paketversandfähige sachen werden beim käufer abgeholt. verpflichtungen zur erstattung von zahlungen müssen innerhalb von 30 tagen erfüllt werden. die frist beginnt für den käufer mit der absendung der widerrufserklärung oder der sache, für den verkäufer mit deren empfang.
besondere hinweise:
ausschluss des widerrufsrechts:
das widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei – bestellungen von waren, die nach kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf grund ihrer beschaffenheit nicht für eine rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren verfalldatum überschritten würde (§ 312d abs. 4 nr. 1 bgb), – bestellungen von audio- oder videoaufzeichnungen oder von software, sofern die gelieferten datenträger vom käufer entsiegelt worden sind (§ 312d abs. 4 nr. 2 bgb), – bestellungen von zeitungen, zeitschriften und illustrierten, es sein denn, dass der käufer seine vertragserklärung telefonisch abgegeben hat (§ 312d abs. 4 nr. 3 bgb).
ende der widerrufsbelehrung

4. speicherung des vertragstextes

der verkäufer speichert die bestellung des käufers mit den vom käufer angegebenen bestelldaten. zudem speichert der verkäufer die auftragsbestätigung mit den in den vertrag einbezogenen allgemeinen geschäftsbedingungen.
die dem käufer vom verkäufer per e-mail zugeschickte bestell- und auftragsbestätigung kann der käufer speichern und ausdrucken. die allgemeinen geschäftsbedingungen kann der käufer während des bestellvorgangs oder unmittelbar danach anklicken, speichern und ausdrucken.

5. zahlungsbedingungen

der käufer kann die bestellung per paypal oder per vorkasse zahlen. eine andere zahlungsweise ist nur nach ausdrücklicher vereinbarung mit dem verkäufer in textform möglich.

6. lieferung / versandkosten

der versand der bestellten ware wird vom verkäufer per dhl standard vorgenommen.
die lieferung der ware erfolgt an die vom käufer angegebene lieferadresse.
nach auftragsbestätigung erfolgt die lieferung:

an lieferadressaten in deutschland innerhalb von 2 – 5 tagen,
an lieferadressaten in eu-staaten innerhalb von 2 – 7 tagen,
an lieferadressen in schweiz und norwegen von 4 – 10 tagen,
an alle übrigen lieferadressaten innerhalb von 6 – 15 tagen.
die angegebenen lieferzeiten stellen lediglich vom lieferanten (dhl) zur verfügung gestellte ungefähre richtwerte und keine verbindlichen liefertermine dar.
erreicht die bestellung nicht den angegebenen versandkostenfreien wert, hat der käufer zusätzlich folgende versandkosten zu tragen:

für lieferungen in deutschland 5,00 €,
für lieferungen in eu 15,00 €,
für lieferungen in schweiz und norwegen 20,00 €
für lieferungen in rest auf der welt 40,00 €
bei lieferungen außerhalb von deutschland können bei einfuhr in ein drittland weitere kosten entstehen (zölle, evtl. zollgebühren, einfuhrumsatzsteuern). diese sonstigen kosten – deren konkrete höhe der käufer beim zuständigen zollamt erfragen kann – trägt der käufer.
die vom käufer bestellte ware wird vom verkäufer bis zu einem betrag in höhe von 500,- € versichert.
eine über den betrag von 500,- € hinausgehende versicherung der bestellten ware durch den verkäufer oder ein versand mit einem anderen lieferanten (als dhl) oder eine andere versandart erfolgt nur nach individueller vereinbarung mit dem verkäufer in textform.

7. preise

alle im onlineshop angegebenen preise des verkäufers enthalten die jeweils gültige gesetzliche mehrwertsteuer.

8. eigentumsvorbehalt

die ware bleibt bis zur vollständigen bezahlung eigentum des verkäufers.

9. aufrechnung / zurückbehaltung

der käufer kann nur mit unbestrittenen, bestrittenen aber entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten ansprüchen aufrechnen. dem käufer steht die geltendmachung eines zurückbehaltungsrechts nur wegen gegenansprüchen aus dem selben vertragsverhältnis zu.

10. gewährleistung / rücksendekosten bei widerruf

es gelten die gesetzlichen gewährleistungsrechte.
macht der käufer von seinem widerrufsrecht gebrauch, hat er die kosten der rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte ware der bestellten entspricht und wenn der preis der zurückzusendenden sache einen betrag von 70 € nicht übersteigt oder wenn der käufer bei einem höheren preis der sache zum zeitpunkt des widerrufs noch nicht die gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte teilzahlung erbracht hat. andernfalls ist die rücksendung für den käufer kostenfrei.

11. datenschutz

die vertrauensvolle behandlung ihrer persönlichen daten hat für uns oberste priorität. daher nehmen wir den schutz ihrer persönlichen daten sehr ernst. nachfolgend informieren wir sie darüber, wie wir diesen schutz gewährleisten und welche art von daten zu welchem zweck erhoben werden.

11.1. allgemeines

ihre anlässlich ihres besuchs auf unserer homepage aus technischen gründen gespeicherten und die von ihnen angegebenen persönlichen daten werden von uns unter beachtung der einschlägigen datenschutzgesetze, insbesondere des telemediengesetzes (tmg) und des datenschutzgesetzes (bdsg) erhoben, genutzt und verarbeitet.

11.2. art, umfang und zweck der datenverwendung

sie können unsere webseite nutzen, ohne dass sie personenbezogene daten (z.b. name, anschrift, geburtsdatum, geschlecht, e-mail, zahlungsdaten etc.) angeben müssen. nutzen sie unsere webseite, werden nur die von ihrem internet-browser beim zugriff auf unsere webseite aus technischen gründen automatisch an unseren webserver übermittelte daten gespeichert. dabei handelt es sich unter anderem um ip-adresse, datum und uhrzeit des zugriffs, url der verweisenden webseite, abgerufene datei, menge der gesendeten daten, browsertyp, browserversion und betriebssystem. diese zugriffsdaten verwenden wir ausschließlich in nicht personalisierter form für die verbesserung unseres internetangebots und zu statistischen zwecken. ihre ip-adresse speichern wir nur während des nutzungsvorgangs (sog. session-id). eine nutzerbezogene auswertung dieser daten findet nicht statt. personenbezogenen daten werden von uns nur erhoben, wenn sie uns diese bei bestellung der auf unserer webseite dargestellten waren, durch das versenden einer e-mail, durch die registrierung für unseren newsletter oder in sonstiger weise freiwillig mitteilen. diese nutzen wir nach den gesetzlichen vorschriften ausschließlich für die begründung, durchführung und abwicklung des nutzungsverhältnisses und der kaufverträge mit ihnen. ihre personenbezogenen daten und eine zusammenfassung ihrer bestellung werden von uns gespeichert, um ihnen zukünftig einen schnelleren und besseren service zu ermöglichen.
die weitergabe ihrer personenbezogenen daten erfolgt unsererseits nur, wenn die weitergabe zur begründung, durchführung und abwicklung des nutzungsverhältnisses und der kaufverträge mit ihnen (z.b. zur lieferung der bestellung) notwendig ist. ferner geben wir ihre personenbezogenen daten nur weiter, wenn sie der weitergabe bzw. übermittlung zuvor ausdrücklich einwilligen. sie können eine zur weitergabe ihrer personenbezogenen daten erteilte einwilligung per e-mail an info@ruby-store.com jederzeit mit wirkung für die zukunft widerrufen. eine weitergabe ihrer personenbezogenen daten erfolgt darüber hinaus nur, soweit wir dazu rechtlich verpflichtet sind. in allen anderen fällen werden ihre personenbezogenen daten nicht an dritte herausgegeben.

11.3. cookies

auf unserer webseite verwenden wir sogenannte cookies. cookies sind kleine textdatensteine, die auf der festplatte von besuchern der webseite abgelegt werden. entsprechend der einstellungen auf der webseite wird ein temporärer cookie auf ihrer festplatte abgelegt, der bestimmte informationen während ihres besuchs, z.b. dauer ihres aufenthalts, abspeichert (session-cookies). diese werden nach ende ihres aufenthaltes auf unserer webseite bei ihnen automatisch gelöscht. ferner werden beständige cookies angelegt, die unter anderem eine gewisse funktionalität (wie das vorausfüllen von formularen) ermöglichen, aber auch die anzahl ihrer besuche zählen. die von uns verwendeten cookies dienen ausschließlich dazu, unser angebot nutzerfreundlicher zu machen. diese richten auf ihrem rechner keinen schaden an und enthalten keine viren. sie können das speichern von cookies verhindern, indem sie ihre internet-browser-einstellung entsprechend ändern (die vorgehensweise zur änderung ihrer internet-browser-einstellung entnehmen sie bitte den bedienungshinweisen ihres browser-herstellers). wir weisen sie jedoch darauf hin, dass sie in diesem fall gegebenenfalls nicht sämtliche funktionen unserer webseite vollumfänglich nutzen können.

11.4. newsletter

wollen sie den von uns angebotenen newsletter erhalten, senden wir ihnen diesen nur mit ihrer ausdrücklichen einwilligung zu, die sie uns mit absendung des für den erhalt des newsletter auszufüllenden webformulars erteilen. sofern sie uns zum erhalt des newsletter ihre einwilligung erteilen, verarbeiten und nutzen wir ihre dazu angegebenen personenbezogenen daten ausschließlich für unsere eigenen werbemaßnahmen. ihre personenbezogenen daten werden von uns nicht an dritte für werbezwecke weitergegeben. ihre einwilligung zum erhalt des newsletter können sie jederzeit per e-mail an info@ruby-store.com widerrufen

11.5. google analytics

wir benutzen google analytics, einen webanalysedienst der google inc. (“google”). google analytics verwendet sog. “cookies”, textdateien, die auf ihrem computer gespeichert werden und die eine analyse der benutzung der webseite durch sie ermöglichen. die durch den cookie erzeugten informationen über ihre benutzung dieser webseite (einschließlich ihrer ip-adresse) wird an einen server von google in den usa übertragen und dort gespeichert. google wird diese informationen benutzen, um ihre nutzun
g der webseite auszuwerten, um reports über die webseitenaktivitäten für die webseitenbetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der webseitennutzung und der internetnutzung verbundene dienstleistungen zu erbringen. auch wird google diese informationen gegebenenfalls an dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist und soweit dritte diese daten im auftrag von google verarbeiten. google wird in keinem fall ihre ip-adresse mit anderen daten von google in verbindung bringen. sie können die installation der cookies durch eine entsprechende einstellung ihrer browser-software verhindern; wir weisen sie jedoch darauf hin, dass sie in diesem fall gegebenenfalls nicht sämtliche funktionen dieser webseite vollumfänglich werden nutzen können. sie können darüber hinaus die erfassung der durch den cookie erzeugten und auf ihre nutzung der webseite bezogenen daten (inkl. ihrer ip-adresse) an google sowie die verarbeitung dieser daten durch google verhindern, indem sie das unter dem folgenden link verfügbare browser-plugin herunterladen und installieren:
https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de#http://tools.google.com/dlpage/gaoptout.de=en-gb.
durch die nutzung unserer webseite erklären sie sich mit der bearbeitung der über sie erhobenen daten in der oben beschriebenen art und weise und dem oben benannten zweck einverstanden.
der erhebung und nutzung ihrer ip-adresse durch google analytics können sie jederzeit mit wirkung für die zukunft widersprechen. nähere informationen hierzu finden sie unter:
https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de#http://tools.google.com/dlpage/gaoptout.de=en-gb
angesichts der diskussion um den einsatz von analysetools mit vollständigen ip-adressen möchten wir darauf hinweisen, dass diese webseite google analytics mit der erweiterung „_anonymizelp()“ verwendet und daher ip-adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um den personenbezug von ip-adressen auszuschließen.

11.6. share on facebook-link

auf unseren seiten sind links zum sozialen netzwerks facebook, 1601 south california avenue, palo alto, ca 94304, usa eingerichtet. diese erkennen sie an dem “share on facebook-link” auf unserer seite.
der “share on facebook-link” ist datenschutzkonform eingerichtet. erst wenn sie den “share on facebook-link” auf unserer seite anklicken (und auch nur dann), wird eine direkte verbindung zwischen ihrem browser und dem facebook-server hergestellt. facebook erhält dadurch die information, dass sie mit ihrer ip-adresse diese seite besucht haben. wenn sie den “share on facebook-link” anklicken, während sie in ihrem facebook-account eingeloggt sind, können sie die inhalte unserer seiten auf ihrem facebook-profil verlinken. dadurch kann facebook den besuch dieser seiten ihrem benutzerkonto zuordnen. wir weisen darauf hin, dass wir als anbieter der seite keine kenntnis vom inhalt der übermittelten daten sowie deren nutzung durch facebook erhalten. weitere informationen hierzu finden sie in der datenschutzerklärung von facebook unter: http://de-de.facebook.com/policy.php

11.7. auskunft

nach dem bundesdatenschutzgesetz haben sie das recht auf verlagen unentgeltlich auskunft über ihre von uns gespeicherten daten zu erhalten. zudem haben sie gegebenenfalls das recht auf berichtigung, sperrung oder löschung dieser daten. bitte schicken sie uns hierzu eine e-mail an: info@ruby-store.comt

12. sprache

die vertragssprache ist deutsch.

13. anwendbares recht / gerichtsstand

auf die vertragliche beziehung zwischen dem verkäufer und dem käufer findet das recht der bundesrepublik deutschland unter ausschluss des un-kaufrechts anwendung. von dieser rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden verbraucherschutzvorschriften des landes, in dem der käufer seinen gewöhnlichen aufenthalt hat. gerichtsstand für alle streitigkeiten aus dem vertragsverhältnis zwischen dem verkäufer und käufer ist der sitz des verkäufers, sofern es sich bei dem käufer um einen kaufmann, eine juristische person des öffentlichen rechts oder ein öffentlich-rechtliches sondervermögen handelt.

14. salvatorische klausel

sofern eine oder mehrere bestimmungen dieser allgemeinen geschäftsbedingungen unwirksam sind oder werden, berührt dies nicht die wirksamkeit der allgemeinen geschäftsbedingungen im übrigen.